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Verwaltungsmodell einer Neuen Gesellschaft

Von: Stefan Andromis Herbert (Juli 2014)
 
 
Die hier vorgestellte Form für die Verwaltung einer Gesellschaft ist meine Vision einer politischen Ordnung mit mehr Einfluss der Bürger. Sie beinhaltet bereits ein globale politische Ordnung und soll Anregungen geben zum allgemeinen Austausch und für das Finden von eigenen Visionen. Sie setzt folgende Aspekte voraus:

 -    Jeder Mensch achtet und respektiert sich selbst und  all seine Mitmenschen, die Natur,
      die Erde und gesamte Schöpfung.
 -    In diesem Sinne ist er sich seiner Selbstverantwortung für das eigene Leben
      und für die Gesellschaft bewusst, findet anhand seiner Fähigkeiten und Potentiale
      seinen Platz innerhalb der Gesellschaft und bringt sich gerne dienend ein.
 -    Dies ist Voraussetzung für eine Welt ohne Geld. Geld ist höchstens noch ein
      Wert-Vergleichsmittel z.B. durch Verwendung von Zeitbanken) ohne Zins
      und Zinseszins.
 -    Das Ziel der Wirtschaft ist die Versorgung der Bürger mit allem für sie notwendigen
      Produkten und Dienstleistungen. Sie sieht sich als Diener der Gesellschaft.
 -    Aufhebung der Nationalstaaten mit der Abschaffung von Grenzkontrollen,
      Visa-Bestimmungen, Armeen, etc.
 -    Entwicklung hin zu mehr Regionalität. Die wesentlichen Entscheidungen über die
      Lebensweise der Bürger sollen regional getroffen werden. Beispiel für Regionen
      wären in Deutschland Baden, Pfalz, Schwaben, Franken, Bayern, Sachsen,
      Thüringen,  etc. Sie finden sich überregional föderalistisch zu Ländern zusammen.
      Alle Länder finden sich wiederum föderalistisch zu einer Weltverwaltung zusammen.


Demokratie-Begriff

In der westlichen Welt wird die Demokratie als eine große Errungenschaft unserer politischen Entwicklung gefeiert. Demokratie wird allgemein als die „Herrschaft durch das Volk“ definiert. In diesem Sinne steht dieses Verwaltungsmodell ebenfalls auf demokratischer Basis und beschreibt gleichzeitig eine direktere Mitwirkungsmöglichkeit. Dazu gibt es regionale Volksparlamente, in denen sich jeder Bürger an der Erarbeitung von Gesetzen beteiligen kann. Durch die heute schon denkbaren Kommunikationsmöglichkeiten über das Internet, wird es auch nicht mehr nötig sein, für Abstimmungen physisch in einem Raum zusammenzukommen.


Hierarchien

Die Hierarchien sind Ebenen, auf denen eine politische Arbeit gestaltet wird. Als unterste Ebene spreche ich Regionen an, die aber wiederum von noch kleinen Strukturen wie Städte oder Kreise verwaltet werden können. Die nächsthöhere Ebene ist geprägt von Ländern, die aber nicht unsere derzeitigen Nationalstaaten sein müssen. Auf der höchsten Ebene sind die Länder vereint in einer globalen Verwaltung, vergleichbar der UNO, allerdings mit gesetzgeberischen Möglichkeiten.

Durch eine Stärkung der Regionen können sich diese individuell entfalten. Grenzen sie an mehrere Länder, so sollen sie sogar selber entscheiden können, zu welchem überregionalen Länderverbund sie gehören wollen. Da die Politik in meiner Vision nicht mehr auf persönliche Machtausübung ausgerichtet ist, sondern der Gemeinschaft Ihrer Bürger bestmöglich zu dienen, können hier die Regionen oder Völker zusammenfinden, die sich auch wirklich als zusammengehörig fühlen.  Hier noch einmal eine Übersicht über die Hierarchien:
 -    Planetare Ebene (höhere gesetzgebende Ebene)
 -    Länder Ebene (niedrigere gesetzgebende Ebene)
 -    Regionale Ebene (höhere Verwaltungsebene)
 -    Städte und Kreise (niedrigere Verwaltungsebene)


Fachbereiche

Die Parlamente sind in Fachbereiche unterteilt und kümmern sich um Gesetze und Verordnungen jeweils nur in ihrem Bereich. Das vereinfacht die Arbeit der Mitwirkenden, weil sie sich rein auf die Themen konzentrieren können, die ihnen wichtig sind und wo sie Erfahrungen haben. Dieses Prinzip gibt es in unserem derzeitigen politischen System nur als Ministerien auf Regierungsebene.
 Die Bereiche, welche aktuell den Ministerien zugeordnet sind, sind  allerdings zusammengefasst in nur vier Bereiche. Das verhindert eine zu starke Spezialisierung und hilft, dass verwandte Themen innerhalb des gleichen Fachparlaments behandelt werden, wie z.B. Familie, Bildung und Arbeit. Mit den anfangs angesprochenen Voraussetzungen auf eine bewusstere Gesellschaft ohne Geld, kann der Bereich Finanzen gänzlich wegfallen und andere Bereiche, wie Justiz oder Verteidigung, haben nicht mehr die Bedeutung, wie bisher.

Nachfolgend die Zuordnung der bisherigen Ministerienbereiche zu den neuen parlamentarischen Fachbereichen:

Bisherige Ministerien *)
Neue Fachbereiche
Auswärtiges Amt
Planetare Angelegenheiten
Verteidigung
Planetare Angelegenheiten
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Planetare Angelegenheiten
Inneres
Gesellschaftliche Entwicklung
Arbeit und Soziales
Gesellschaftliche Entwicklung
Justiz und Verbraucherschutz
Gesellschaftliche Entwicklung
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Gesellschaftliche Entwicklung
Bildung und Forschung
Gesellschaftliche Entwicklung
Wirtschaft und Energie
Versorgung und Verkehr
Verkehr und digitale Infrastruktur
Versorgung und Verkehr
Gesundheit
Mensch, Natur, Schöpfung
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit   
Mensch, Natur, Schöpfung
Ernährung und Landwirtschaft
Mensch, Natur, Schöpfung
Finanzen
Entfällt
./.
Verbindungsgruppen
 
            *) Regierung der Bundesrepublik Deutschland, Stand 2014


Die Verbindungsgruppen sind ein neu geschaffener Bereich. Ihre Aufgaben bestehen darin, zwischen den Fachbereichen zu vermitteln und bei Meinungsverschiedenheiten Konsensen zu schaffen.


Die Arbeit der Volksparlamente

In der derzeitigen Regierungsform hat jeder Bürger die Wahl, für einen Zeitraum von 4-5 Jahren einen Abgeordneten in ein Parlament zu wählen, der dort seine Interessen vertreten soll. In dieser Zeit hat der Abgeordnete eine „Blanco-Vollmacht“, denn der Bürger hat keinen direkten Einfluss darauf, welche Gesetze in seinem Namen verabschiedet werden. Eine direkte Mitwirkung außer auf der Ebene der Parteien oder in Gremien ist für den Bürger nicht möglich.
 
In der direkten Demokratie soll dem Bürger dagegen mehr Möglichkeiten gegeben werden, bei politischen Entscheidungen durch Abstimmungen mitzuwirken. In diesem Regierungsmodell einer Neuen Gesellschaft gibt es stattdessen auf regionaler Ebene Volksparlamente, in denen jeder interessierte Bürger mitwirken kann.  Da sich auch in Zukunft bestimmt nicht jeder Bürger in eine der Volksparlamente einbringen wird und heutzutage auch Abstimmungen über das Internet denkbar sind, sollte dies gut realisierbar sein. Ein konkretes Mitwirkungskonzept gibt es dazu noch nicht. 
 Die Volksparlamente sind unterteilt in die obigen Fachbereiche inkl. den Verbindungsgruppen.

Da sich nicht jeder Bürger in allen gesellschaftlichen Bereichen so gut auskennt, dass er Entscheidungen kompetent mit bewirken kann, hat er hier die Möglichkeit, sich zu jenen Themen einzubringen, wo seine Stärken liegen oder für die er sich besonders interessiert.  Denn nicht jeder politisch aktive Bürger findet die Zeit, um an allen Entscheidungen oder Gesetzgebungen mitzuwirken. In diesem Zusammenhang gehe ich davon aus, dass ein bewusster Bürger bei Entscheidungen zu Gesetzen oder politischen Richtungen in Bereichen, in denen er sich nicht auskennt, auf jene Mitbürger vertraut, die hier mehr Erfahrungen haben.

Damit wird ein Problem gelöst, was auch in unseren Bundesparlamenten zu erkennen ist: wegen fehlender Fachkompetenz und auch zeitlichen Gründen, kann sich nicht jeder Abgeordnete mit jedem Gesetz intensiv genug beschäftigen und entsprechend kompetent abstimmen. So kann eine qualifizierte Arbeit durch politisch aktive Menschen eigentlich nur innerhalb der Fachbereiche geschehen, die ihm nahe sind und ihn denen er seine meisten Erfahrungen hat.

Jeder Bürger hat innerhalb des von ihm gewählten Fachparlaments ein Stimmrecht über die Wahl des Abgesandten in dem Regionalen Rat. Dieser entscheidet regional über Verordnungen. Auch wählt er jeweils einen Abgesandten aus seinem Fachparlament in das nächsthöhere Parlament des gleichen Bereiches. Damit wirkt zwar nicht mehr jeder Bürger direkt in die Länderparlamente, bzw. in das Planetare Parlament, das wird aber damit kompensiert, dass Entscheidungen auf einer höheren Ebene immer in den darunter liegenden Parlamenten diskutiert und mit zugestimmt werden müssen. 

 
Grafik zum Verwaltungsmodell einer Neuen Gesellschaft




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